Habeck und Lemke gehören vor einen Untersuchungsausschuss

Der Noch-Wir­t­­schafts­­­mi­­nis­­ter gerät mit sei­ner Sala­mi­tak­tik in Sachen Atom­aus­stieg und Streck­be­trieb der ver­blie­be­nen AKW erwar­tungs­ge­mäß in Schwie­rig­kei­ten. Dass Robert Habeck (Grü­ne) in Abspra­che mit und auf fach­li­chen Rat von den Ener­gie­kon­zer­nen gehan­delt haben will, wol­len die so nicht ste­hen las­sen. Sie fah­ren dem Abwieg­ler vom Dienst mit Schma­ckes in die Para­de und zer­le­gen sei­ne Legen­de. […]

»Kraft­werks­stra­te­gie« – ist das auch so eine wert­lo­se Wort­hül­se wie »Son­der­ver­mö­gen«?

Wärmepumpen und Wissenslücken

Es ist doch gut, dass wir sol­che ver­ant­wor­tungs­vol­len Per­sön­lich­kei­ten auf Spit­zen­pos­ten haben. Die Bun­des­re­gie­rung ver­folgt zum Glück eher die gro­ße Linie, hält sich nicht mit Peti­tes­sen auf. Wen soll­te auch schon inter­es­sie­ren, wie­viel CO2 das Gebäu­­de-Ener­­gie-Gesetz ein­spa­ren wür­de? Klein­kram. Die­se Prio­ri­tä­ten­set­zung ist doch gran­di­os, oder nicht? Wir sind wahr­lich geseg­net.

Frauensaunen und Sportvereine

Es ist doch gut, dass wir sol­che ver­ant­wor­tungs­vol­len Per­sön­lich­kei­ten auf Spit­zen­pos­ten haben. Die Bun­des­re­gie­rung küm­mert sich auf­op­fe­rungs­voll auch um Details. Zum Bei­spiel die Fra­ge, wer wo in die Sau­na gehen darf. Das ist doch gran­di­os, oder nicht? Wir sind wahr­lich geseg­net.

Die Ampel ruiniert das Land

Die Wirt­schafts­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung droht schwe­re Schä­den in Deutsch­land anzu­rich­ten. Quit­tung für ver­fehl­te Wirt­schafts­po­li­tik Ja ach. Was für eine Über­ra­schung… Der über­fäl­li­ge Rück­tritt des soge­nann­ten Wirt­schafts­mi­nis­ters wäre ein Anfang. Aber das reich­te nicht. Die­ses Land geht nicht nur wirt­schaft­lich vor die Hun­de, son­dern auch poli­tisch, gesell­schaft­lich, sozi­al. Die trans­for­ma­ti­ve Indus­trie­po­li­tik droht eher unse­re Wirt­schafts­ord­nung zu […]

Niemand soll unangenehme Wahrheiten aussprechen

Aber nach allem, was man erken­nen kann, schät­zen Graichen und ande­re Ver­tre­ter der Grü­­nen-Agen­­da in den Minis­te­ri­en es gar nicht, wenn es kri­ti­sche Bemer­kun­gen zu ihren pro­gram­ma­ti­schen Wunsch­vor­stel­lun­gen gibt. Das wird dann leicht als „ewig Gest­ri­ges“ oder „fos­si­le Lob­by“ abge­tan. Kri­ti­ker wer­den nicht ernst­haft ange­hört. Soll­ten sie zu hör­bar wer­den, lässt man sie mit­hil­fe ein­ge­üb­ter […]

Was wusste Habeck wann?

Für Robert Habeck (Grü­ne) wird die Luft dün­ner. Der umstrit­te­ne Spit­zen­po­li­ti­ker steht in der Kri­tik, sei­nen Freund und Kol­le­gen Patrick Graichen wis­sent­lich gedeckt zu haben. War­um stärk­te der Wirt­schafts­mi­nis­ter Graichen noch den Rücken, obwohl er schon ahnen konn­te, dass etwas faul sein könn­te? War­um war die Sach­la­ge laut Habeck „ent­las­tend“, wenn eine Woche spä­ter Graichens […]