Die Dekarbonisierung schreitet voran

Wie­der ein schö­ner Erfolg für Habeck, Wüst und Neu­baur. Wer braucht denn schon Stahl? So sieht die beim schwarz-grü­­nen Regie­rungs­an­tritt in Düs­sel­dorf freu­de­strah­lend ange­kün­dig­te Dekar­bo­ni­sie­rung in der Rea­li­tät aus. Rück­bau von Pro­duk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten, Arbeits­platz­ab­bau, Kapi­tal­ver­nich­tung, ener­gie­po­li­tisch gewünsch­te Wett­be­werbs­ver­zer­rung, öko­no­mi­scher Sui­zid, prak­ti­zier­te Unter­stüt­zung von kon­kur­rie­ren­den Bil­lig­hei­mern in aller Welt – das ist die (schwarz-)grüne Trans­for­ma­ti­on live und […]

»Kraft­werks­stra­te­gie« – ist das auch so eine wert­lo­se Wort­hül­se wie »Son­der­ver­mö­gen«?

Showdow in Schlüttsiel

Okay, die Bau­ern in Schlütt­siel haben ihren Spaß gehabt. Aber man darf sich fra­gen, ob es das wert war. Kri­tik­wür­dig ist die Akti­on an der Schlütt­sie­ler Fäh­re sicher; haupt­säch­lich aber des­we­gen, weil sie dem Anlie­gen der Land­wir­te scha­det und eher der Minis­ter­nie­te Habeck nützt, die sich nun als Opfer gerie­ren darf. Der lin­ke und grü­ne […]

Die Ampel ruiniert das Land

Die Wirt­schafts­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung droht schwe­re Schä­den in Deutsch­land anzu­rich­ten. Quit­tung für ver­fehl­te Wirt­schafts­po­li­tik Ja ach. Was für eine Über­ra­schung… Der über­fäl­li­ge Rück­tritt des soge­nann­ten Wirt­schafts­mi­nis­ters wäre ein Anfang. Aber das reich­te nicht. Die­ses Land geht nicht nur wirt­schaft­lich vor die Hun­de, son­dern auch poli­tisch, gesell­schaft­lich, sozi­al. Die trans­for­ma­ti­ve Indus­trie­po­li­tik droht eher unse­re Wirt­schafts­ord­nung zu […]

Niemand soll unangenehme Wahrheiten aussprechen

Aber nach allem, was man erken­nen kann, schät­zen Graichen und ande­re Ver­tre­ter der Grü­­nen-Agen­­da in den Minis­te­ri­en es gar nicht, wenn es kri­ti­sche Bemer­kun­gen zu ihren pro­gram­ma­ti­schen Wunsch­vor­stel­lun­gen gibt. Das wird dann leicht als „ewig Gest­ri­ges“ oder „fos­si­le Lob­by“ abge­tan. Kri­ti­ker wer­den nicht ernst­haft ange­hört. Soll­ten sie zu hör­bar wer­den, lässt man sie mit­hil­fe ein­ge­üb­ter […]

Was wusste Habeck wann?

Für Robert Habeck (Grü­ne) wird die Luft dün­ner. Der umstrit­te­ne Spit­zen­po­li­ti­ker steht in der Kri­tik, sei­nen Freund und Kol­le­gen Patrick Graichen wis­sent­lich gedeckt zu haben. War­um stärk­te der Wirt­schafts­mi­nis­ter Graichen noch den Rücken, obwohl er schon ahnen konn­te, dass etwas faul sein könn­te? War­um war die Sach­la­ge laut Habeck „ent­las­tend“, wenn eine Woche spä­ter Graichens […]

Nun doch: Graichen muss weichen

Die Vor­wür­fe der grü­nen Vet­tern­wirt­schaft haben Kon­se­quen­zen. Patrick Graichen ver­lässt nach Infor­ma­tio­nen des Spie­gel sei­nen Pos­ten als Staats­se­kre­tär. Noch vor weni­gen Tagen hat­te Minis­ter Robert Habeck (Grü­ne) ihm den Rücken gestärkt. Jetzt aber spricht Habeck von neu­en Unge­reimt­hei­ten. Doch wel­che Fol­gen dro­hen dem poli­ti­schen Beam­ten tat­säch­lich?

Wenn Habecks Grünen-Kumpel Müller dir den Strom abstellt

Mehr E‑Autos und Wär­me­pum­pen bedeu­ten einen höhe­ren Strom­be­darf. Von der neu­en Wun­der­ma­schi­ne Wär­me­pum­pe – im Grun­de nichts ande­res als eine Elek­tro­hei­zung – mal gar nicht zu reden. Das Pro­blem: Vie­ler­orts sind die loka­len Net­ze dafür nicht aus­ge­legt. Ab 2024 sol­len Netz­be­trei­ber des­halb Strom begren­zen dür­fen. Das hat die Ampel­ko­ali­ti­on auf Betrei­ben der Grü­nen so beschlos­sen. […]

Grüne Nebelkerzen

Schon dem bösen Anschein gekauf­ter und beein­fluss­ter Poli­tik muss ent­ge­gen­ge­wirkt wer­den. Grund­la­ge dafür ist die per­sön­li­che und poli­ti­sche Hal­tung der­je­ni­gen, die poli­ti­sche Auf­ga­ben wahr­neh­men oder ein poli­ti­sches Amt inne­ha­ben. Grü­ner Par­tei­rat am 1. März 2021 Was von der ver­spro­che­nen Trans­pa­renz bei den soge­nann­ten Grü­nen tat­säch­lich zu hal­ten ist. Spoi­ler: Nix. Die Anhö­rung hat alles noch […]

Habeck zockt

Habeck will, dass Graichen bleibt Ich habe schon frü­her ver­mu­tet, dass Habeck ein Zocker ist. Jetzt bin ich sicher.

Grüne Bananen

Ach, das mein­te Habeck also, als er mein­te, Poli­tik bedeu­tet, sich die Hän­de schmut­zig zu machen. Der Grü­ne ist jetzt auch Fami­li­en­mi­nis­ter.